Zur Navigation springen Zum Inhalt springen

Metropolregion Hamburg

  • Kreuzfahrtschiff auf der Elbe

Sondernutzungserlaubnis auf öffentlichen Straßen und Plätzen

Zuständigkeitssuche


Quelle der Inhalte:
Landesportal Schleswig-Holstein

Wenn Bürger/innen öffentliche Straßen anders als vom Träger der Straßenbaulast vorgesehen oder abweichend von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften nutzen möchte, stellt dies eine Sondernutzung dar, die erlaubnis- und gebührenpflichtig ist.


Beschreibung


Sondernutzungen sind zum Beispiel:

  • Verkaufswagen/Verkaufsstände,
  • Warenauslagestellen vor den eigenen Geschäften,
  • Informationsstände,
  • Werbeaufsteller/Werbetafeln,
  • Straßencafé (Aufstellen von Tischen/Stühlen),
  • Fahrradständer,
  • Plakatierung,
  • Anlegen oder Änderung von Zufahrten zu Bundes-, Landes- oder Kreisstraßen außerhalb einer Ortsdurchfahrt.

Mit dieser Sondernutzungserlaubnis sind Auflagen verbunden, die einzuhalten sind.

Im Rahmen von Kontrolltätigkeiten werden ungenehmigte Sondernutzungen beziehungsweise Nichteinhaltung von Auflagen aus der Sondernutzungserlaubnis aufgenommen und entsprechende ordnungsbehördliche Maßnahmen eingeleitet (zum Beispiel Verwarn-, Buß-, und Zwangsgeld, Ersatzvornahme).


Zuständigkeit

  • An die Gemeinde-, Amts- oder Stadtverwaltung bei einer geplanten Sondernutzung innerhalb von Ortschaften.
  • An den Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein bei einer geplanten Sondernutzung außerhalb von Ortschaften.

Wichtiger Hinweis:

Für die Beantragung der Sondernutzungserlaubnis auf öffentlichen Straßen und Plätzen über den Einheitlichen Ansprechpartner Schleswig-Holstein steht Ihnen ein elektronischer Antrag (Antragsassistent) zur Verfügung.


Fristen

  • Erlaubnisanträge sind rechtzeitig vor Beginn der beabsichtigten Sondernutzung schriftlich zu stellen.
  • Die Sondernutzungserlaubnis wird in der Regel befristet oder auf Widerruf unter Vorbehalt einer Veränderung erteilt.

 


Kosten

Eine Sondernutzungserlaubnis ist gebührenpflichtig. Genaue Informationen hierzu erteilt die zuständige Stelle.


Rechtsgrundlage

  • §§ 8 ff. Bundesfernstraßengesetz (FStrG)
  • § 33 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)
  • §§ 21 ff. Straßen- und Wegegesetz des Landes Schleswig-Holstein (StrWG)

FStrG

§ 33 StVO

StrWG

FStrG

§ 33 StVO

Ctrl


Weitere Informationen

Der schriftliche Antrag muss folgende Angaben enthalten:

  • Standort,
  • Art und Dauer der Sondernutzung und
  • die Größe der benötigten Straßenflächen.

 


verwandte Vorgänge


Formulare


Ansprechpartner

Amt für Planfeststellung Verkehr

Mercatorstraße 9
24106 Kiel
Tel: +49 431 383-0   |   Fax: +49 431 383-2754
E-Mail: poststelle-kiel[at]lbv-sh.landsh.de
Web: schleswig-holstein.de/DE/Landesregierung/APV/apv_node.html


Amt Wilstermarsch

Ordnungs- und Sozialamt
Kohlmarkt 25
25554 Wilster
Tel: +49 04823/9482-0  
E-Mail: amt[at]wilstermarsch.de


Öffnungszeiten:

Montag, Dienstag, Freitag 08.00 - 12.00 Uhr
Donnerstag 08.00 - 12.00 Uhr
Mittwoch geschlossen
Montag + Dienstag 14.00 - 15.30 Uhr
Donnerstag 14.00 - 18.00 Uhr
und jederzeit nach Vereinbarung

Mitarbeiter (Amt Wilstermarsch)

Herr Thorsten Franck Icon Vcard

Ordnung- und Sozialamt

Tel: 04823/948210   |   Fax: 0431/9886617010
E-Mail: franck[at]wilstermarsch.de
Etage: Erdgeschoss (Neubau)   |   Zimmer: 4  

Mitarbeiter (Amt Wilstermarsch)

Frau Christiane Pump Icon Vcard

Ordnungsamt, Schulverwaltung

Tel: 04823/948246   |   Fax: 0431/9886617046
E-Mail: pump[at]wilstermarsch.de
Etage: Erdgeschoß (Neubau)   |   Zimmer: 2  


Einheitlicher Ansprechpartner Schleswig-Holstein

Reventlouallee 6
24105 Kiel
Tel: +49 431 988-8650   |   Fax: +49 431 988-6161111
E-Mail: info[at]ea-sh.de
Web: www.ea-sh.de


Öffnungszeiten:

Mo. - Fr. 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr
Mo. - Do. 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr
sowie Termine nach Vereinbarung


Stadt Wilster

Kohlmarkt 25
25554 Wilster
Tel: +49 4823 9482-0   |   Fax: +49 4823 9482-20
E-Mail: amt[at]wilstermarsch.de
Web: www.wilster.de


Öffnungszeiten:

Montags bis Mittwochs und Freitags: 08.00 bis 12.00 Uhr
Donnerstag: 08:30 bis 12:00 Uhr
Montags und Dienstags: 14.00 bis 15.30 Uhr
Donnerstag: 13.00 bis 18.00 Uhr


Nach oben